Die Teilnehmerzahl ist ausreichend. Ob das am Ende auch für die Pro-Stimmen des Koalitionsvertrages gilt, wird sich zeigen, wenn am Samstag (14.12.2013) die abgegebenen Stimmen der SPD-Mitgliederabstimmung zum Koalitionsvertrag ausgezählt sind. Eines indes ist schon jetzt sicher: Die SPD hat eine rebellische Jugend. Und das ist gut so, bleibt so wenigstens etwas Hoffnung, dass sozialdemokratische

[weiterlesen ...]

Mit Johanna Ueckermann haben die Jungsozialisten der SPD eine neue Bundesvorsitzende gewählt. Als erste »Amtshandlung« spricht sie sich gegen die große Koalition aus. Die sei zu groß, wohingegen die präsentierten Konzepte zu klein seien, sagte sie dem Neuen Deutschland. Heute (7.12.2013) wirbt SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel bei den Jusos für die große Koalition.

Sigmar Gabriel (SPD) bezeichnete den 4. Armuts- und Reichtumsbericht während der Bundestagsdebatte am 21. Februar 2013 als »zensiert« und »gefälscht«. Dabei ist der Bericht lange überfällig, sollte er doch bereits am 19. Dezember 2012 vom Kabinett beschlossen werden. Jetzt wird der 6. März 2013 als Beschlusstermin genannt. Vorausgesetzt, bis dahin lassen sich alle Streichungen ausführen.

[weiterlesen ...]