Die Teilnehmerzahl ist ausreichend. Ob das am Ende auch für die Pro-Stimmen des Koalitionsvertrages gilt, wird sich zeigen, wenn am Samstag (14.12.2013) die abgegebenen Stimmen der SPD-Mitgliederabstimmung zum Koalitionsvertrag ausgezählt sind. Eines indes ist schon jetzt sicher: Die SPD hat eine rebellische Jugend. Und das ist gut so, bleibt so wenigstens etwas Hoffnung, dass sozialdemokratische Politik endlich wieder wird, was sie einmal war.
Säbelrasseln und Drohgebärden
Dass es beim Verständnis um sozialdemokratische Werte zwischen der SPD-Spitze und den Jusos viel Gegensätzliches gibt, wurde beim Säbelrasseln während Sigmar Gabriels »Überzeugungstour« zu den Jusos nach Nürnberg deutlich. Ziel war es, den Parteinachwuchs davon zu überzeugen, für den Koalitionsvertrag zu stimmen. Doch hoppla, was war da los? Die taten nicht dergleichen. Und das, obwohl Andrea Nahles (SPD) zuvor damit drohte, dass die gesamte Parteispitze bei einem Nein zurücktreten werde.
Davon sichtlich unbeeindruckt ging die frisch gewählte Juso-Vorsitzende Johanna Ueckermann im Beisein des SPD-Chefs in die Offensive. Sie und die Jusos sind gegen den Koalitionsvertrag. Damit endete für Gabriel das Intermezzo Nürnberg.
Ungestüme Jugend …
Natürlich gab es danach Stimmen, die der Jugend unkooperative Sturheit vorwarfen. Andere jedoch sehen hier eine neue SPD-Generation heranwachsen. Letztere besinnt sich wieder ihrer sozialdemokratischen Werte. Und dabei ist es unerheblich, ob das Parteipräsidium zurücktritt oder nicht. Die frischen Ideen lassen aufhorchen, denn die SPD-Generation, die sich hier gegen den vermeintlich großen Wurf des Koalitionsvertrages ausgesprochen hat, muss das ausbaden, was die Funktionäre derzeit verbocken.
Alternative
Eine Abkehr von Koalitionsvertrag bedeutet nicht zwangsläufig, aus der Regierungsverantwortung entlassen zu werden. Denn im Falle von Neuwahlen wäre eine Rot-Rot-Grüne Koalition in ihren politischen Zielen weit näher beieinander, als es die Schwarz-Rote große Koalition jemals sein wird.
Auch darüber haben die Jusos nachgedacht, ebenso wie die Linken in der SPD. Laut verkündet wurde der nahezu einhellige Standpunkt der Jusos durch Johanna Ueckermann im Beisein Sigmar Gabriels.
Die sind noch nicht so weit …
Der zeigte sich angesichts des Widerspruchs kämpferisch und wies darauf hin, ein Rot-Rotes Bündnis sei mit der Linken derzeit nicht zu machen – soweit sei die Linke noch nicht. Was immer das heißen mag. Was aber ist die Alternative? Die Jusos jedenfalls sehen den Koalitionsvertrag als Ausverkauf sozialdemokratischer Werte. Da wollen sie nicht länger mitspielen.
Es bleibt also spannend, was die Stimmenauszählung am morgigen Samstag bringen wird.
